Allgemeine Geschäftsbedingungen

Firma Heimathütte

Freudenmann

Rosenfelder Str. 15 

72189 Vöhringen 

e-mail: glitzermariechen (@) web.de 

 

 

1. Geltungsbereich

1.1 Meine Angebote, Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Bereits mit der Bestellung der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

2. Angebot

2.1 Meine Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.

2.2 Technische und gestalterische Abweichungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und schriftliche Unterlagen sowie Änderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen mich hergeleitet werden können.

3. Preise

3.1 Alle Preise verstehen sich ab Sitz Bisingen. Entgegenstehende Vereinbarungen müssen schriftlich bestätigt werden.

3.2 Preisangaben:

Auf den Ausweis der Umsatzsteuer wird gemäß §19 UstG verzichtet.

4. Liefer- und Leistungszeit

4.1 Die von mir genannten Termine und Fristen sind unverbindlich.

4.2 Alle Lieferzusagen und -termine stehen unter dem Vorbehalt. Teillieferungen sind zulässig.

4.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und /oder aufgrund von Ereignissen, die mir die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, z. B. Krankheit, Betriebsstörungen, Streik, Materialbeschaffungsschwierigkeiten, behördliche Anordnungen etc. berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

4.4 Im Übrigen komme ich erst dann in Verzug, wenn mir der Kunde schriftlich eine Nachfrist von mindestens 1 Monat gesetzt hat. Im Falle des Verzuges hat der Kunde Anspruch auf eine Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% für jede vollendete Woche des Verzuges, insgesamt jedoch bis zu 5% des Rechnungswertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen und Leistungen. Darüber hinaus sind Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche jedweder Art, ausgeschlossen.

5. Gewährleistung und Haftung

5.1 Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs für Software.

5.2 Werden Betriebsanweisungen nicht befolgt oder Änderungen an den Produkten/Dateien vorgenommen, entfällt jede Gewährleistung. Gewährleistungen bei Sonder-Unikatanfertigen entfallen komplett.

5.3 Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Übergabe schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

5.4 Der Kunde kann grundsätzlich zunächst nur Nachbesserungen verlangen. Erst wenn 3 Nachbesserungen fehlgeschlagen sind (siehe 4.4), können Sie vom Vertrag zurücktreten und das Geld erstattet bekommen.

5.5 Ersatzansprüche für Schäden jeglicher Art, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Schäden in Folge der Verwendung von Software an Daten, Software oder Hardware des Benutzers sind ausgeschlossen, es sei denn der Schaden ist vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht. Dies gilt nicht, falls der Schaden aufgrund der Verletzung einer Kardinalpflicht durch meine Firma entstanden ist.

5.6 Ich bin zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur dann verpflichtet, wenn der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat.

5.7 Sämtliche Ansprüche, die sich gegen mich richten, sind ohne schriftliche Zustimmung nicht abtretbar und können ausschließlich vom Kunden selbst geltend gemacht werden.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Ich behalte mir das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller meiner zustehenden und noch entstehenden Forderungen, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.

6.2 Verarbeitung oder Umbildungen erfolgen stets für mich, jedoch ohne Verpflichtung für mich. Erlischt mein (Mit-)Eigentumsrecht durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-)Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. Der Kunde verwahrt mein (Mit-) Eigentum unentgeltlich. Ware, an der mir (Mit-)Eigentum zusteht, ist im folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

6.3 Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrunde bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Kunde bereits jetzt sicherheitshalber in vollem Umfang an uns ab. Ich ermächtige den Kunden in stets widerruflicher Weise, die an mich abgetretenen Forderungen für seine Rechnungen in eigenem Namen einzuziehen. Auf meine Aufforderung hin hat der Kunde die Abtretung offen zulegen und die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu erteilen und vorzulegen.

6.4 Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, hat der Kunde auf mein Eigentum hinzuweisen und mich unverzüglich zu benachrichtigen. Anfallende Kosten trägt der Kunde.

6.5 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, bin ich berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Kunden gegen Dritte zu verlangen. Die Zurücknahme oder Pfändung der Vorbehaltsware durch mich gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet.

7. Zahlung/Rückerstattung

7.1 Soweit nicht anders vereinbart ist, sind meine Rechnungen ohne Abzug sofort per Vorkasse zur Zahlung fällig. Zahlungsart Rechnungen nur nach Absprache.

7.2 Ich bin berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Kunden Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind die Zahlungen auf die Kosten, sodann auf die Zinsen und zuletzt die Hauptforderung anzurechnen.

Mahnkosten setzen sich wie folgt zusammen:

1. Zahlungserinnerung - 3,50 €

2. Zahlungserinnerung - 5,50 €

3. Zahlungserinnerung - 7,50 €

7.3 Gerät der Kunde in Verzug, so bin ich berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.

7.4 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein, oder werden mir andere Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so bin berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.

7.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn ich ausdrücklich zustimme oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

7.6 Rückerstattungen erfolgen ausschließlich am 5./15. und 20. eines jeweiligen Monates, da die Albhütte ausschließlich Sammelüberweisungen tätigt. Bis zur Ihrer Gutschrift dauert es bis zu fünf Tage, je nach Wochentag der Auftragserteilung.

8. Schutz- und Urheberrechte

8.1 Das Eigentum und das Urheberrecht an der von mir gelieferten Software, Grafik oder Datei, dem gedruckten Begleitmaterial und sämtlichen Kopien der Software liegt beim Hersteller. Die Software, Grafik/Datei wird durch das Urheberrecht und Bestimmungen internationaler Verträge geschützt. Der Kunde hat die Software daher wie jedes andere urheberrechtlich geschützte Material zu behandeln mit der Ausnahme, dass er entweder (a) eine einzige Kopie der Software ausschließlich zu Sicherungs- oder Archivierungszwecken macht oder (b) die Software auf einem einzigen Computer installieren darf, sofern das Original ausschließlich zu Sicherungs- und Archivierungszwecken aufbewahrt wird. Er ist nur aufgrund einer schriftlichen Genehmigung des Softwareherstellers berechtigt, die evtl. der Software beiliegenden gedruckten Materialien zu kopieren.

8.2 Der Kunde ist verpflichtet, mich unverzüglich und schriftlich zu unterrichten, falls er auf die Verletzung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten durch ein von mir geliefertes Produkt hingewiesen wird. Ich bin alleine berechtigt und verpflichtet, den Kunden gegen Ansprüche des Inhabers derartiger Rechte zu verteidigen und diese Ansprüche auf eigene Kosten zu regeln, soweit diese auf die unmittelbare Verletzung durch ein von mir geliefertes Produkt zurückzuführen ist. Ich bin grundsätzlich bemüht, dem Kunden das Recht zur Benutzung des Produktes zu verschaffen. Falls dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen nicht möglich ist, werden ich nach eigener Wahl das Produkt so abändern, dass das Schutzrecht nicht verletzt wird, oder das Produkt zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Entschädigung für die gezogenen Nutzungen erstatten.

8.3 Hat der Kunde das gelieferte Produkt verändert oder in ein System integriert, oder haben ich aufgrund von Anweisungen des Kunden das Produkt so gestaltet, dass hieraus Verletzungen von Schutzrechten resultieren, ist der Kunde verpflichtet, mir gegenüber Ansprüchen des Inhabers des verletzten Rechtes zu verteidigen bzw. freizustellen.

8.4 Der Kunde ist nicht berechtigt, Software/Datei zurückzuentwickeln oder im Design (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren.

8.5 Er ist weiter nicht berechtigt, die Software zu verleihen, verkaufen oder zu verschenken.

8.6 Der Kunde ist berechtigt, alle Rechte aus diesem Lizenzvertrag dauerhaft zu übertragen, vorausgesetzt, er behält keine Kopien zurück und überträgt die vollständige Software (einschließlich aller Komponenten, der Medien, des gedruckten Materials und des Lizenzvertrags). Sofern die Software ein Update ist, muss jede Übertragung auch alle vorhergehenden Versionen der Software umfassen.

Der Verkauf bestickter Waren, erstellten Stofftieren und anderem, in privaten Kleinmengen ist bis zu 30 Stück pro Datei ohne Einschränkung erlaubt.

Eine gewerbliche Massenproduktion ist ausdrücklich untersagt und bedarf einer schriftlichen Zustimmung. Wer an Messen, Märkten etc. eine größere Menge (bis 50 Stück pro Datei) einmalig zum Verkauf anbietet, benötigt keine schriftliche Zustimmung, da es sich hier um eine Sonderregelung handelt, die ich gerne unterstütze.

Dazu gehören im Besonderen:

Oster- und Weihnachtsmärkte oder Spendenverkäufe die Bedürftigen zu Gute kommen.

Wer größere Mengen zum Verkauf anbieten möchte, kann sich gerne unverbindlich über unsere Konditionen und Angebote informieren.

8.10 Nutzungsrechte Grafiken

Limitierte Grafiken werden in der Regel bis zu 2x weltweit verkauft

Standart-Grafiken werden unbegrenzt oft verkauft

Bei allen Grafiken verbleibt das Copyright bei Heimathütte, es sei denn, das Copyright wird schriftlich in der Rechnung aufgeführt und abgegeben

8.11 Copyright von Grafiken, Vectordateien

Erwerben Sie Grafiken von Heimathütte, müssen sie darauf achten, dass es verschiedene Ausführungen gibt.

Heimathütte händigt grundsätzlich keine Rohgrafiken, Vectorgrafiken an den Kunden und Dritte aus! Die Originale verbleiben bei Heimathütte. Der Kunde bekommt Grafiken als jpg, bmp, jpg, png oder pdf in hoher Auflösung (mind. 300 dpi) zugesandt. Nebenabsprachen gelten nur mit schriftlicher Bestätigung.

Heimathütte darf ALLE Grafikausführungen (auch Unikate) weiterhin für eigene Werbezwecke nutzen.

Es ist jedoch strengstens untersagt, die Rohgrafik/Zeichnung, auch nicht in Kopie oder veränderter Form, an Dritte weiter zu geben.

Wer Grafiken von Heimathütte auch nur minimal verändert, ungefragt nutzt/klaut, weiter gibt oder gar als Eigen ausgibt muss ohne Vorwarnung mit rechtlicher Konsequenz rechnen.

Die Urheberquelle (Heimathütte) aller Grafiken und Dateien, bestickten Waren, genähten oder applizierten Artikel (aus Stickdateien, eBooks, Applikationsvorlagen)  sind bei jeglicher Handhabung - ob im privaten Bereich, im Verkauf oder bei Präsentationen - stets aufzuführen bzw. anzugeben. (Grafiken von Heimathütte.de)

9. Rückgabe/Rücktritt

9.1 Grafiken jeglicher Ausführung, E-Books, Stickdateien, Plotterdateien, Fotobearbeitungen und Label-Visitenkartendesigns, etc. sind von der Rücknahme ausgeschlossen! Möchten Sie von einem Kauf zurücktreten können Sie dies innerhalb von 14 Tage schriftlich, auf dem Postweg und bitte per Einschreiben bei

Heimathütte, Matthias Freudenmann, Rosenfelder Str. 15, 72189 Vöhringen, einreichen.

Dies ist jedoch nur dann möglich, wenn die Ware noch nicht an Sie versand wurde, da bereits verschickte Grafiken und Dateien vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind!

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

10.1 Erfüllungsort ist Vöhringen.

10.2 Im Verkehr mit Kunden im Sinne des § 24 AGBG ist Rottweil als Gerichtsstand vereinbart, soweit die §§ 38, 40 ZPO nicht entgegenstehen.

10.3 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

Copyright © by Heimathütte

Alle Rechte vorbehalten.


Widerrufs- oder Rückgabebelehrung

Sämtliche Bestellungen können innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (E-mail oder Brief) widerrufen werden. 
Der Widerruf ist zu richten an:

Heimathütte

Matthias Freudenmann
Rosenfelder Str. 15 
72189 Vöhringen 

e-mail: glitzermariechen (@) web.de

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung bis zu einem Warenwert von 70 Euro selbst zu tragen.

Personalisierte und individuell angefertigte Artikel sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen.

Die Rückgabe von Stickdateien, eBooks, Schnittmustern und Applikationsvorlagen ist ebenfalls ausgeschlossen!


Angaben zu Bezahlung und Versand

Vorkasse Banküberweisung, paypal (+ 0,50 €), Zahlung bei Abholung. 
Andere Zahlungsmöglichkeiten bitte VOR einem Kauf erfragen!